Die Seite ist ein Projekt von Arne Haase.

Verantwortlich im Sinne des Pressegesetzes, Projektleiter und Ansprechpartner für Fragen im Zusammenhang mit dieser Seite ist Arne Haase (Kontakt),  Tel: (030) 233 64 817, 12679 Berlin, Marzahner Promenade 47.

Für Fragen zu den Themen auf diesen Seiten nutzen Sie bitte nicht die o.g. Telefonnummer, sondern entweder unser Forum oder die kostenlose Hotline.

Inhaltlich verantwortlich im Sinne des MDStV: Arne Haase, Anschrift wie oben.

Gemäß § 28 BDSG widerspreche ich jeder kommerziellen Verwendung und Weitergabe meiner Daten. Der Mißbrauch dieser Daten wird zivilrechtlich verfolgt!!!

Eine Verletzung von Schutz- oder Urheberrechten oder eine Situation, die eine Aufforderung per anwaltlicher Abmahnung erfordert, entspricht nicht dem mutmaßlichen Willen des Betreibers dieser Webseiten. Die Nutzung von Materialien mit fremden Rechten auf dieser Webseite ist nicht beabsichtigt und stellt keine Absicht zur Lizensierung dieser Materialien dar. Der Betreiber sagt bei Nutzung von Materialien mit fremden Rechten eine sofortige Entfernung dieser Materialien auch ohne anwaltliche oder gerichtliche Unterstützung zu. Kosten einer Abmahnung, einer anwaltlichen Beratung oder Lizenzkosten für genutzte Materialien werden vom Betreiber daher als offenkundlich mißbräuchlich nicht übernommen.

Die Redaktion dieser Seite ist als Inhaltsanbieter nach § 5 Abs.1 Mediendienste-Staatsvetrag für die „eigenen Inhalte“, die sie zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise („Links“) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält die Redaktion „fremde Inhalte“ zur Nutzung bereit. Für diese fremden Inhalte ist die Redaktion nur dann verantwortlich, wenn sie von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§ 5 Abs.2 Mediendienste-Staatsvetrag).

Bei „Links“ handelt es sich allerdings stets um „lebende“ (dynamische) Verweisungen. Die Redaktion der Internetseiten hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Sie ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die sie in ihrem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn sie feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem sie einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird sie den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihr dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage arbeits-los.de von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.

(C) selbsthilfeprojekte.de. Konzept, Gestaltung und Redaktion: wohngeldantrag.de. Nachdruck, Weiterverarbeitung, Weitergabe an Dritte sowie Veröffentlichung nur mit schriftlicher Genehmigung.